Blog-Archive

Mehr Schülerhortplätze erforderlich!

In Knielingen sollen ab 2017 40 neue Schülerhortplätze geschaffen werden; dies freut uns und wir begrüßen es ausdrücklich. Allerdings ist die Schaffung von lediglich 40 neuen Hortplätzen in nur einem Stadtteil und erst 2017 viel zu kurz gegriffen. Sehr viele

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AfD Gemeinderatsinfo II 2015 ist da!

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Gemeinderat: Betreuung bleibt ein Dauerbrenner

Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung Die Nachfrage nach Betreuung reißt nicht ab. Wieder hat der Gemeinderat einhellig weitere Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung bis 2017 aufgenommen. Mit 90 zusätzlichen Plätzen für die Kleinsten, 100 für Kinder

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AfD-Stadträte unterstützen „Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“

Die Karlsruher AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt begrüßen die Gründung der  „Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“ durch die Einzelstadträte Jürgen Wenzel (Freie Wähler) und Stefan Schmitt (parteilos) und wollen sie unterstützen.  “In der Eröffnungs-Veranstaltung der Allianz für mehr

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Dramatische Situation bei Pflegeheimplätzen in Karlsruhe zu erwarten

Das durch die grün-rote Landesregierung beschlossene neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) von Landes-Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) legt fest, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen anstelle der bisher üblichen Doppelzimmer vom 01.September 2019 an im Wesentlichen nur noch

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Städtische Förderung nützt vor allem Volkswohnung – Private Gesellschaften scheuen Reglementierung

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Quelle BNN vom 17.06.2015 Von Redaktionsmitglied der BNN Günther Kopp Das vom Gemeinderat vor eineinhalb Jahren mit großen Erwartungen gestartete Wohnraumförderungsprogramm (KaWoF) kommt nicht richtig in Schwung. Im vergangenen Jahr habe…

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Unsere Position zu KARGIDA

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Auch wenn Herr OB Mentrup immer wieder anmahnt, die AfD solle sich zu Kargida positionieren: Wir haben bereits Anfang März in einer Pressemitteilung dargelegt, dass es für uns keine Zusammenarbeit mit…

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AfD: Änderungsantrag zu Resolution: „Karlsruhe – Stadt der Vielfalt“

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Die AfD Gemeinderatsgruppe hat einen Änderungsantrag zur Resolution „Karlsruhe – Stadt der Vielfalt“ für die morgige Gemeinderatssitzung eingebracht. Dies ist leider notwendig, da der Resolutionstext in keinem Ausschuss vorberaten wurde, in…

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Sparen? Nur Worte, keine Taten!

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Vor wenigen Wochen hat die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden beschlossen. Dabei geben die meisten Stadträte an, sparen zu wollen. Marc Bernhard, Stadtrat Können tun sie es aber offensichtlich nicht: Wurden…

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Stellungnahme Stadt Karlsruhe: Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zur Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten 1. Wie viele Kinder, die in Karlsruhe für einen Hortplatz ab…

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Stellungnahme Stadt Karlsruhe: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zur Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur  Abschiebung abgelehnter Asylbewerber Da die Stadt Karlsruhe nur teilweise zuständig ist, haben wir das Regierungspräsidium Karlsruhe…

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Anfrage zur Aussage von Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD), dass abgelehnte Asylbewerber konsequent abgeschoben werden müssen

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Anfrage: 1. Wie viele abgelehnte Asylbewerber gibt es in Karlsruhe? 2. Wie viele Personen, die keine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland haben, sind regelmäßig auf Karlsruher Gemarkung anzutreffen? 3. Wie viele Angehörige der…

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AfD lehnt Haushalt 2015/16 ab

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Die Steuereinnahmen sprudeln in die Stadtkasse wie noch nie. Trotzdem beschließt die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden! Und das, obwohl in den nächsten zwei Jahren keine außergewöhnlichen Investitionen anstehen. Diese kommen…

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Karlsruhe: AfD Gemeinderatsgruppe lehnt Haushalt 2015/16 ab

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
„Eine Verdreifachung der Schulden – von ca. 400 Euro auf ca. 1.200 Euro pro Kopf der Bevölkerung – bei gleichzeitiger Erhöhung der Gewerbesteuer – und damit einer nicht hinnehmbaren Gefährdung von…

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AfD Gemeinderatsinfo I/2015

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
? Hier finden sie die Gemeinderatsinfo I/2015. Zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken.

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Kein Finanzamt in der Moltkestraße!

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Bei der letzten Gemeinderatssitzung ist es den kleinen Parteien erstmals gelungen die „große Koalition“ aus CDU und SPD zu überstimmen. Diese wollten wider besseres Wissen das Finanzamt in der Moltkestraße durchboxen.…

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AfD fordert: Gemeinderat soll sich für Transparenz bei TTIP einsetzen

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Die AfD im Karlsruher Gemeinderat ist bei der Sitzung des Hauptausschusses bei ihrer Ablehnung des TTIP-Vertrags in seiner jetzigen Form geblieben. Im Detail hat die AfD gefordert, dass die Stadt Karlsruhe…

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Stimmen aus dem Gemeinderat: Kosten stecken im Detail: Blaue Tonne, Stadion

Karlsruhe: Stadtzeitung 07.11.2014 Der Gemeinderat hat die blaue Tonne leider endgültig mehrheitlich beschlossen. Besonders bedauerlich ist, dass unser Antrag, das Einsammeln des Papiermülls kostengünstiger durch private Unternehmen durchführen zu lassen, mit 26 zu 22 Stimmen abgelehnt wurde. Somit wird der

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Zur Wahl des Ortsvorstehers Grötzingen

Stellungnahme der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur bevorstehenden Wahl des Grötzinger Ortsvorstehers durch den Karlsruher Gemeinderat Bei unseren ausführlichen Gesprächen mit Herrn Tritsch und Frau Eßrich ergab sich wenig sachliche Substanz in der Kritik der neuen Bewerberin an

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Geschäftsstelle der AfD Gruppe im Karlsruher Gemeinderat

Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, daß unser Stadtratsbüro ab heute Montag 18.08. funktionsfähig ist. Das Büro befindet sich im Haus der Fraktionen, Hebelstraße 13, 5. Stock (neben dem Rathaus am Marktplatz) Die festen Öffnungszeiten sind zunächst: Montag: 15 – 18 Uhr

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Marc Bernhard

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