Blog-Archive

Stickstoffdioxid-Klageverfahren gegen Deutschland nicht gerechtfertigt und bedroht Millionen von Arbeitsplätzen!

Die Europäische Kommission hat Deutschland nun wegen der Überschreitung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten verklagt. Als Mitglied im Umweltausschuss habe ich diese Klage scharf kritisiert, weil der zugrundeliegende Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter als zu niedrig und nicht aus Gründen des Gesundheitsschutzes

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Alice Weidel: „Dieses Land wird von Idioten regiert!“

  Damit fasst meine Kollegin und Fraktionsvorsitzende Alice Weidel den Zustand in unserem Land gut zusammen. Was sagt das über ein Land aus, dessen Regierung mehr Geld für eine illegale Massenmigration ausgibt, als für die eigenen Familien und Rentner? Welches

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Organklage gegen Merkels illegale Grenzöffnung

Fakt ist, die Entscheidung der Kanzlerin und ihrer kleinen Entourage (gut nachzulesen im Buch „Die Geriebenen“ von Robin Alexander), hat unser Land nachhaltig beschädigt und viele Verletzte und sogar Todesopfer gefordert. Am Parlament vorbei und gegen die Regeln der europäischen

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Was haben „Schutzsuchende“, Sekundenkleber und ein Gummiband gemeinsam?

Sie ahnen es. Einmal ins Land gelassen, kleben sie derart schnell und hartnäckig hier fest, so dass man es kaum noch vermag, selbst unter größter Kraftanstrengung bei der Abschiebung, das Zurückflitschen wie bei einem Gummiband zu verhindern. Der besagte Togolese

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WARUM ANKERZENTREN? Einfach abschieben! Unangemeldet und vom aktuellen Aufenthaltsort aus!

Das kann eigentlich nur wieder ein durchschaubarer Trick sein, um Zeit gewinnen zu wollen und das Thema Abschiebungen wieder herunter zu kochen! Denn so dumm kann man eigentlich nicht sein: Gerade nach den Erfahrungen in Ellwangen ist klar, ein Ankerzentrum

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Das ist kein Bundespräsident, sondern ein Ignorant der Realität und ein Lobbyist für Kanzlerin und SPD!

Nach Ellwangen, Steinmeier: „Aber ich sehe nicht, dass wir vor einem Scheitern oder einem Versagen des Rechtsstaates stehen, und wir sollten das den Bürgern auch nicht täglich einreden. […] Die Polizei hat, wie ich sagen würde, zunächst mal professionell und

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Europarat: AfD lehnt Resolution zu Pariser Klimaabkommen ab!

Die Menschen in Deutschland und seine Industrie erzielen unter hohen Kosten relativ geringe CO2-Spareffekte. Die größten Umweltverschmutzer China, Indien und USA aber dürfen ihre Emissionen bis 2030 noch massiv erhöhen und sichern sich damit erhebliche Wettbewerbsvorteile. Wir AfD-Abgeordneten haben gestern

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Meine Rede zum AfD-Antrag auf Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte für Deutschland

Internationale Grenzwert-Vergleiche entlarven grünen Öko-Fanatismus: Kein Fleisch in den Kantinen und kein Auto auf den Straßen! In meiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag habe ich auf die Willkür und die Irrationalität bei der Bemessung der bisherigen Grenzwerte hingewiesen: Der Diesel-Untersuchungsausschuss

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DITIB-Skandal-Video: Kinder spielen Soldaten und Märtyrer!

Es ist unglaublich, was wir hier zu sehen bekommen: In dem Video sind kleine Kinder zu sehen, die in Uniform mit türkischen Fahnen paradieren und mit Spielzeugwaffen zu Musik durch einen Raum marschieren. Außerdem liegen einige Kinder reglos unter einer

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Moscheebau Karlsruhe: Gelungene Vortrags-Veranstaltung mit Jaklin Chatschadorian

Am 10.04.2018 fand unsere Veranstaltung mit Jaklin Chatschadorian (Ex-CDU), Juristin und stellvertretende Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Köln in Karlsruhe statt. Thema: „DITIB – Handlanger Erdogans?“ Eine rundum gelungene Veranstaltung! Etwa 150 Personen folgten der Einladung der AfD Karlsruhe und

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DITIB-Zentralmoschee-Bauvorhaben in Karslruhe: AfD für Debatte und Bürgerentscheid!

Die AfD-Karlsruhe-Stadt erneuert ihre Forderung an die Stadtverwaltung, den Bauantrag zur neuen DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt nicht einfach durchzuwinken, sondern darüber im Gemeinderat zu debattieren und die Entscheidung mit einem Bürgerentscheid herbeizuführen. Das Hauptproblem ist, dass diese ‚Zentralmoschee‘ von DITIB

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Bundeswehr am Ende! Von der Leyen setzt falsche Prioritäten!

Die deutsche Bundeswehr ist keine wehrhafte und professionelle Armee mehr. Von der Leyen hat die eh schon in die Jahre gekommene Bundeswehr nicht in die Zukunft geführt, sondern sie so weit heruntergewirtschaftet, dass es aus allen Ecken und Enden Warnungen

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Dieselbesitzer kurz vor der Enteignung – Millionen von Arbeitsplätzen in Automobilindustrie bedroht!

Eine kürzlich vom Umweltbundesamt vorgelegte Studie suggeriert, Stickstoffdioxid in der Außenluft führe in Deutschland jährlich zu 6000 vorzeitigen Todesfällen. Dies aber wird von vielen Lungenfachärzten und Naturwissenschaftlern als völlig haltlos eingestuft, da hier kein Kausalzusammenhang belegt werden kann. Im Plenum

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Maulkorb für die Polizei: Presserat will Polizei zu Informationsunterschlagung zwingen

Kommentar zum Tagesspiegel-Artikel vom 07.03.2018 Pressestellen der Polizei berichten online inzwischen häufig selbst über Straftaten. Dabei wird zum Teil auch die Herkunft von Tätern oder Verdächtigen genannt. Und das bringt die (Print-)Medien zunehmend unter Rechtfertigungsdruck, da diese laut der im

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AfD beantragt Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte für Deutschland

In Deutschland aktuell gültiger Grenzwert: 40 μg/m³. Sollte dieser Grenzwert in Innenstädten als Grenzwert beibehalten werden – und die GroKo, FDP, Grüne und Linke wollen das so – dann wären Fahrverbote für bestimmte Diesel unausweichlich. Die Fakten: Die Ergebnisse des

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Zum Wohle des deutschen Volkes?

Heute wurde die Kanzlerdarstellerin mit 364 Stimmen und 315 Gegenstimmen zum vierten Mal in dieses Amt gewählt. Bemerkenswert: Mindestens 35 Abgeordnete der Koalitionsfraktionen haben sie nicht gewählt! Doch sollte bei einem solchen Abstimmungsergebnis und den Schäden, die Merkel für Deutschland

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Import des ERDOGAN-ISLAM nach Deutschland!

DITIB nach wie vor durch Türkei dominiert, keine Reformen in Sicht. In der Antwort auf meine Anfrage an die Bundesregierung bestätigt diese, dass sie auch nach mehrmaligen Appellen an die DITIB-Führung, sich personell und finanziell vom türkischen Staat zu lösen,

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Trugschluss: Durch den Aufbau von Windkraftanlagen kann kein einziges konventionelles Kraftwerk in Deutschland abgebaut werden.

Bundesregierung nimmt Risiko größerer Stromausfälle in Kauf. Im Gegensatz zu der offiziellen Annahme, dass immer mindestens 5% Windenergie in das Stromnetz geliefert werden, gibt es jedes Jahr Tage, an denen nicht einmal ein Prozent eingespeist werden kann, weil nicht genug Wind

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Drohende Fahrverbote bedeuten kalte Enteignung der Dieselbesitzer. Und was tut die Bundesregierung?

Bundesumweltministerin Hendricks (SPD) empfiehlt Dieselbesitzern zu prüfen, wo sie hinfahren wollen – und sich auf künftige Verbotszonen einzustellen. Bis heute macht die Bundesregierung uns Bürgern mit reduzierter Steuer den Kauf und Betrieb von Diesel-PKW schmackhaft. Und das, obwohl die neuen

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Umweltministerin Hendricks (SPD) hält den Zusammenhang von Stickoxiden und Todesfällen für unwahrscheinlich.

Die Stickoxid-Messwerte in deutschen Städten sind zwischen 1970 und 1990 stark angestiegen, seit 1990 wurde diese Belastung jedoch deutlich verringert. Vor diesem Hintergrund stellte ich Ministerin Hendricks folgende Frage: „Wenn es tatsächlich einen Zusammenhang gäbe zwischen Stickoxid-Belastungen und Todesfällen, dann

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Marc Bernhard – In der Region unterwegs

In den zwei sitzungsfreien Wochen vom 5. bis 18. Februar war ich viel hier in der Region unterwegs. In Reilingen, Kreis Rhein-Neckar, in Oberderdingen, zum Politischen Aschermittwoch in Kronau und in einer Bürgersprechstunde in Karlsruhe. Und immer wieder schlugen mir dieselben

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Moschee-Pläne in der Kritik! — AfD im Karlsruher Gemeinderat

Die große Zahl kritischer Bürgerfragen überraschte die Vertreter der DITIB-Zentralmoschee beim Bürgertermin zur Vorstellung der Pläne ihres Neubaus – nicht auf jede hatten sie eine nachvollziehbare Antwort. „Wozu das Minarett?“ blieb zunächst unbeantwortet, später hieß es, es sei nötig, damit

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Schluss mit Tricksen und Täuschen beim Familiennachzug!

„Der Nachzug der Familien von hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern findet längst statt! Dieser Familiennachzug muss sofort gestoppt werden! Sie sollten den Bürgern endlich reinen Wein einschenken, anstatt mit irreführenden Aussagen Verwirrung zu stiften!“ Das fordert AfD-Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard von CDU

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Ausverkauf und Steuerflucht von thyssenkrupp

Die SPD-Regierungsbilanz in der Wirtschaftspolitik darf nicht zu neuer GroKo führen! Mit der heutigen, ersten inhaltlichen Sitzung des Bundestages beginnt eine Zeit, in der Debatten über das alternativlose Abwirtschaften unseres Landes der Vergangenheit angehören. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf,

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Abbruch der Jamaika-Verhandlungen: Gut für unser Land!

In einer ersten Stellungnahme begrüßt Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard aus Karlsruhe den Abbruch der Jamaikaverhandlungen. „Das Ende der Jamaika-Verhandlungen zeigt vor allem das Scheitern von Kanzlerin Merkel“, so Bernhard, der auch stellv. Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg in der AfD Bundestagsfraktion ist,

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