Yearly Archives: 2015

Anfrage zu Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Leider kommt es in der Nähe der Mackensenkaserne immer wieder zu massiven Verschmutzungen der öffentlichen Grünanlagen. Trotz mehrerer Meldungen an den kommunalen Ordnungsdienst sowie die Stadtreinigung wird an diesen Zuständen offenbar…

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AfD Regionalkonferenz mit Bundesprecher Meuthen. Stimmung gut! Wir machen weiter!

Die Regionalkonferenz mit unserem Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen war ein voller Erfolg! Stimmung war gut. Und das Fazit eindeutig: Wir machen weiter! Hier ein kurzer Auszug aus meiner gestrigen Rede: Meine sehr geehrten Damen und Herren, Liebe Freunde, unsere

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Ja zur Alternative! Bundessprecher Meuthen in Karlsruhe 17.07.

Meuthen in KA

Liebe Mitglieder und Freunde der AfD, unsere Partei befindet sich derzeit in einer schwierigen Situation. Deshalb wollen wir gemeinsam mit unserem Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen am Freitag 17.07.  um 19 Uhr im Schalander in Karlsruhe ein klares Zeichen setzen,

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BNN Interview: AfD-Basis ist Führungsstreit leid

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Karlsruher Kreisverband will weder mit Lucke noch mit Petry weitermachen Hoffen auf das  Ende der Krise Quelle; BNN vom 24.06.2015. Von unserem Redaktionsmitglied Theo Westermann Querelen in der Bundespartei, andauernd negative…

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Städtische Förderung nützt vor allem Volkswohnung – Private Gesellschaften scheuen Reglementierung

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Quelle BNN vom 17.06.2015 Von Redaktionsmitglied der BNN Günther Kopp Das vom Gemeinderat vor eineinhalb Jahren mit großen Erwartungen gestartete Wohnraumförderungsprogramm (KaWoF) kommt nicht richtig in Schwung. Im vergangenen Jahr habe…

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Unsere Position zu KARGIDA

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Auch wenn Herr OB Mentrup immer wieder anmahnt, die AfD solle sich zu Kargida positionieren: Wir haben bereits Anfang März in einer Pressemitteilung dargelegt, dass es für uns keine Zusammenarbeit mit…

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Anfrage zu Heimplätzen in den Karlsruher Alten-, Altenwohn- und Pflegeheimen

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Das neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) sieht vor, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Men- schen mit Behinderungen vom 1. September 2019 an im…

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AfD: Änderungsantrag zu Resolution: „Karlsruhe – Stadt der Vielfalt“

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Die AfD Gemeinderatsgruppe hat einen Änderungsantrag zur Resolution „Karlsruhe – Stadt der Vielfalt“ für die morgige Gemeinderatssitzung eingebracht. Dies ist leider notwendig, da der Resolutionstext in keinem Ausschuss vorberaten wurde, in…

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Sparen? Nur Worte, keine Taten!

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Vor wenigen Wochen hat die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden beschlossen. Dabei geben die meisten Stadträte an, sparen zu wollen. Marc Bernhard, Stadtrat Können tun sie es aber offensichtlich nicht: Wurden…

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Stellungnahme Stadt Karlsruhe: Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zur Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten 1. Wie viele Kinder, die in Karlsruhe für einen Hortplatz ab…

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AfD nominiert Landtagskandidaten für Karlsruhe

Der Kreisverband Karlsruhe-Stadt der Alternative für Deutschland (AfD) hat die Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt als Kandidaten für die beiden Karlsruher Landtagswahlkreise nominiert. Der 49-jährige Physiker Dr. Paul Schmidt wird für die AfD im Wahlkreis Karlsruhe-Ost und der

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Stellungnahme Stadt Karlsruhe: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zur Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur  Abschiebung abgelehnter Asylbewerber Da die Stadt Karlsruhe nur teilweise zuständig ist, haben wir das Regierungspräsidium Karlsruhe…

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Allen Unkenrufen zum Trotz – Alternative für Deutschland wächst

Unsere „kleine Volkspartei“ wächst. Zu Recht, denn immer mehr Menschen erkennen, dass in der Politik neue Lösungsansätze gebraucht werden und engagieren sich deshalb in der ‪#‎AfD‬. http://www.stern.de/…/afd-trotz-dauerstreits-weiter-mit-mit… Mitglied werden: http://www.alternativefuer.de/mitwirken/beitreten/

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Demografische Katastrophe stoppen!

Petry: Ohne zukunftsweisende Bevölkerungspolitik ist die demografische Katastrophe nicht zu stoppen Zu den aktuellen statistischen Berechnungen der Bevölkerungsentwicklung in Deutschland erklärt die ‪#‎AfD‬-Vorsitzende Frauke Petry: Das, was seit Jahren als demografischer Wandel beschönigt wird, ist in Wahrheit eine der gravierendsten

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Anfrage zur Aussage von Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD), dass abgelehnte Asylbewerber konsequent abgeschoben werden müssen

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Anfrage: 1. Wie viele abgelehnte Asylbewerber gibt es in Karlsruhe? 2. Wie viele Personen, die keine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland haben, sind regelmäßig auf Karlsruher Gemarkung anzutreffen? 3. Wie viele Angehörige der…

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BND gegen deutsche und europäische Interessen – Parlamentarische Kontrolle versagt

BND spioniert gegen deutsche und europäische Interessen – Parlamentarische Kontrolle versagt Das ist wirklich eine Schande für die Demokratie! Wie allmählich ans Licht kommt, hat der Bundesnachrichtendienst jahrelang im Auftrag der NSA an Wirtschaftsspionage und der Ausspähung von Regierungen in

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Anfrage zur Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
1. Wie viele Kinder, die in Karlsruhe für einen Hortplatz ab September 2015 angemeldet sind, werden nach derzeitigem Kenntnisstand nicht berücksichtigt werden können? 2. In welchen Stadtteilen werden besonders viele Kinder…

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AfD KARLSRUHE WÄHLT VORSTAND NEU

Dr. Gerhard Lenz neuer Sprecher – Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt als Stellvertreter im Amt bestätigt. Im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung hat der Alternative für Deutschland-Kreisverband Karlsruhe-Stadt am Samstag, dem 14.03.2015, Neuwahlen des kompletten Vorstands durchgeführt. Als neuer Sprecher gewählt

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AfD lehnt Haushalt 2015/16 ab

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Die Steuereinnahmen sprudeln in die Stadtkasse wie noch nie. Trotzdem beschließt die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden! Und das, obwohl in den nächsten zwei Jahren keine außergewöhnlichen Investitionen anstehen. Diese kommen…

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Karlsruhe: AfD Gemeinderatsgruppe lehnt Haushalt 2015/16 ab

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
„Eine Verdreifachung der Schulden – von ca. 400 Euro auf ca. 1.200 Euro pro Kopf der Bevölkerung – bei gleichzeitiger Erhöhung der Gewerbesteuer – und damit einer nicht hinnehmbaren Gefährdung von…

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AfD Gemeinderatsinfo I/2015

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
? Hier finden sie die Gemeinderatsinfo I/2015. Zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken.

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Kein Finanzamt in der Moltkestraße!

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Bei der letzten Gemeinderatssitzung ist es den kleinen Parteien erstmals gelungen die „große Koalition“ aus CDU und SPD zu überstimmen. Diese wollten wider besseres Wissen das Finanzamt in der Moltkestraße durchboxen.…

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Ganztagesschulen nicht gegen Schülerhorte ausspielen !

Ursprünglich veröffentlicht auf AfD im Karlsruher Gemeinderat:
Marc Bernhard, Stadtrat Derzeit erfolgt in Karlsruhe die schrittweise Umstellung auf Ganztagesschulen. Dies wurde von der grün-roten Landesregierung durchgesetzt und soll dem Umstand Rechnung tragen, dass in immer mehr Familien beide…

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Ohne Worte!

Marc Bernhard

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